Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich und Anbieterin

1.1

Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen als Nutzer*in und

(nachfolgend „wir", „uns" oder „Anbieterin") im Hinblick auf die Nutzung der mobilen App „DropSpot" („App").

1.2

Abweichende Geschäftsbedingungen der Nutzer*innen finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand und Leistungen der App

2.1

Die App „DropSpot" ist ein standortbasiertes, soziales Produkt. Sie ermöglicht es insbesondere,

• ein Nutzerkonto anzulegen und ein Profil zu erstellen,
• persönliche Interessen („Bucket List") zu hinterlegen,
• den eigenen Standort auf einer Karte anzuzeigen,
• standortbasierte Funktionen zu nutzen (z.B. Anzeige von Treffpunkten/Hangouts),
• mit anderen Nutzer*innen in Form von Verbindungen/Freundschaften („Connections") zu interagieren.

2.2

Die Nutzung der App ist derzeit für Nutzer*innen unentgeltlich. Wir finanzieren die App insbesondere durch die Einblendung von Werbung. Es bestehen aktuell keine In-App-Käufe oder kostenpflichtigen Abonnements. Wir behalten uns vor, die Einbindung kostenpflichtiger Funktionen künftig zu prüfen und gesondert zu regeln.

2.3

Ein Anspruch auf eine bestimmte Funktionalität, Ausstattung oder Verfügbarkeit der App besteht nicht. Wir können Inhalte und Funktionen der App jederzeit ändern, erweitern, einschränken oder einstellen, soweit dies für die Nutzer*innen zumutbar ist.

3. Registrierung und Nutzerkonto

3.1

Für die Nutzung wesentlicher Funktionen der App ist die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich. Die Registrierung kann insbesondere über E-Mail/Passwort oder über „Sign in with Apple" erfolgen.

3.2

Mit Abschluss des Registrierungsprozesses kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zwischen Ihnen und uns zustande.

3.3

Die bei der Registrierung abgefragten Pflichtangaben sind vollständig und richtig anzugeben. Änderungen dieser Daten sind in der App zu aktualisieren.

3.4

Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten (z.B. Passwort) geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Eine Weitergabe Ihres Kontos oder Ihrer Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet. Sollten Anhaltspunkte für einen Missbrauch Ihres Kontos bestehen, sind Sie verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren.

4. Altersbeschränkung

4.1

Die Nutzung der App richtet sich an Personen ab 13 Jahren.

4.2

Sofern die Nutzung bestimmter Funktionen oder Einwilligungen nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen eine Einwilligung der Erziehungsberechtigten erfordert (z.B. nach Art. 8 DSGVO), setzen wir voraus, dass diese vorliegt. Erziehungsberechtigte, die feststellen, dass ein Kind ohne ihre Zustimmung ein Konto angelegt hat, können eine Löschung des Kontos verlangen.

5. Zulässige Nutzung und Verhaltensregeln

5.1

Die App ist ausschließlich für private, nicht-kommerzielle Zwecke bestimmt. Eine gewerbliche oder sonstige geschäftliche Nutzung der App ist ohne unsere vorherige ausdrückliche Zustimmung nicht zulässig.

5.2

Bei der Nutzung der App sind die geltenden Gesetze sowie diese Nutzungsbedingungen zu beachten. Wir haben null Toleranz für anstößige Inhalte oder missbräuchliches Verhalten von Nutzer*innen. Verstöße gegen diese Regeln führen unverzüglich zur Entfernung der Inhalte und zur dauerhaften Sperrung des Kontos. Insbesondere ist es untersagt, über die App:

• rechtswidrige, beleidigende, verleumderische, diskriminierende, rassistische, extremistische, hasserfüllte, gewaltverherrlichende oder pornografische Inhalte einzustellen, zu verbreiten oder zu bewerben,
• andere Nutzer*innen zu bedrohen, zu belästigen, zu beschimpfen oder sonst in ihrer Würde zu verletzen,
• Inhalte zu verbreiten, die Rechte Dritter verletzen (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte),
• Spam, Werbung, Kettenbriefe oder sonstige unerwünschte Inhalte zu verbreiten,
• die App zu manipulieren, Schadsoftware einzubringen oder Sicherheitsmechanismen zu umgehen,
• sich als andere Person auszugeben oder falsche Identitäten zu verwenden.

5.3

Sie sind verpflichtet, die App so zu nutzen, dass keine übermäßige Belastung der Systeme entsteht und der Betrieb nicht gestört wird.

5.4

Die Nutzung der App während des Führens eines Fahrzeugs oder in Situationen, in denen eine Ablenkung zu Gefahren führen kann, ist zu unterlassen. Sie sind selbst verantwortlich, die App nur in Situationen zu nutzen, in denen keine Gefährdung für Sie oder Dritte besteht.

6. Treffen und Sicherheitshinweise

6.1

Über die App können Treffen, Hangouts oder andere Begegnungen zwischen Nutzer*innen angebahnt werden. Diese Treffen finden außerhalb unserer Verantwortlichkeit statt. Wir sind weder Veranstalterin noch Gastgeberin solcher Treffen.

6.2

Treffen, die Sie über die App vereinbaren, erfolgen ausschließlich auf eigene Gefahr. Sie sind selbst dafür verantwortlich, die Risiken eines Treffens abzuwägen und geeignete Sicherheitsvorkehrungen zu treffen.

6.3

Wir empfehlen insbesondere,

• sich zunächst an öffentlichen, gut frequentierten Orten zu treffen,
• eine Vertrauensperson darüber zu informieren, wann und wo ein Treffen stattfindet,
• keine unnötig sensiblen persönlichen Informationen (z.B. Privatadresse, finanzielle Daten) frühzeitig preiszugeben,
• im Zweifel von einem Treffen Abstand zu nehmen, wenn Sie sich unsicher fühlen.

6.4

Wir übernehmen keine Haftung für Verhalten von Nutzer*innen bei Treffen oder für Schäden, die im Zusammenhang mit solchen Treffen entstehen, soweit keine zwingende gesetzliche Haftung besteht (siehe Ziffer 10).

7. Inhalte von Nutzer*innen

7.1

Sie sind für alle Inhalte, die Sie in der App erstellen, hochladen, speichern, verlinken oder verbreiten (z.B. Profilangaben, Bucket-List-Einträge, Beschreibungen, Nachrichten, soweit solche Funktionen genutzt werden), allein verantwortlich.

7.2

Wir machen uns von Nutzer*innen erstellte Inhalte nicht zu eigen und sind nicht verpflichtet, diese vorab zu prüfen. Wir behalten uns jedoch vor, Inhalte ganz oder teilweise zu entfernen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht vorliegen.

8. Nutzungsrechte an Inhalten

8.1

Soweit Sie Inhalte in die App einstellen, räumen Sie uns das nicht-exklusive, weltweite, unentgeltliche und auf die Dauer des Nutzungsverhältnisses beschränkte Recht ein, diese Inhalte

• zum Betrieb der App zu speichern,
• zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies zur Bereitstellung der App-Funktionen erforderlich ist (z.B. Anzeige Ihres Profils und anderer Inhalte für andere Nutzer*innen).

8.2

Sie gewährleisten, dass Sie über die für die Nutzung der Inhalte in der App erforderlichen Rechte verfügen und dass die Nutzung der Inhalte durch uns und andere Nutzer*innen der App keine Rechte Dritter verletzt.

9. Verfügbarkeit der App

9.1

Wir sind bemüht, die App möglichst unterbrechungsfrei bereitzustellen. Gleichwohl kann es zu vorübergehenden Beeinträchtigungen oder Unterbrechungen kommen, z.B. durch Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen (z.B. Ausfälle von Kommunikationsnetzen).

9.2

Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit der App oder darauf, dass bestimmte Server oder Dienste dauerhaft zur Verfügung stehen, besteht nicht.

10. Haftung

10.1

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns oder einer unserer gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

10.2

Für sonstige Schäden haften wir unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

10.3

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden, die aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) entstehen. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzer*innen regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist unsere Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

10.4

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter*innen und Erfüllungsgehilfen.

10.5

Wir haften nicht für Inhalte, die von Nutzer*innen oder Dritten über die App bereitgestellt werden, und übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität solcher Inhalte.

10.6

Wir haften nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit Treffen, Hangouts oder sonstigen Kontakten zwischen Nutzer*innen entstehen, die über die App angebahnt wurden, soweit keine zwingende gesetzliche Haftung besteht.

10.7

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aufgrund sonstiger zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

11. Freistellung

11.1

Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund von Inhalten, die Sie in der App bereitstellen, oder wegen einer sonstigen rechtswidrigen Nutzung der App durch Sie gegen uns geltend machen, soweit Sie die geltend gemachten Rechtsverletzungen zu vertreten haben.

11.2

Die Freistellung umfasst insbesondere die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung (einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten) in gesetzlicher Höhe.

12. Laufzeit und Kündigung

12.1

Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

12.2

Sie können den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen, indem Sie Ihr Nutzerkonto über die entsprechenden Funktionen in der App löschen (soweit verfügbar) oder uns eine entsprechende Mitteilung in Textform (z.B. per E-Mail) zukommen lassen.

12.3

Wir sind berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen.

12.4

Wir sind ferner berechtigt, den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen und/oder den Zugang zur App ganz oder teilweise zu sperren, insbesondere wenn

• Sie gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen und der Verstoß trotz Abmahnung nicht beseitigt wird oder
• ein schwerwiegender Verstoß vorliegt, der eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar macht (z.B. strafbare Handlungen, schwere Beleidigungen, wiederholte Verbreitung rechtswidriger Inhalte).

12.5

Mit Wirksamkeit der Kündigung wird Ihr Nutzerkonto gelöscht oder gesperrt. Einzelheiten zur Löschung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

13. Änderungen der App und der Nutzungsbedingungen

13.1

Wir behalten uns vor, die App zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken, sofern dies für die Nutzer*innen zumutbar ist. Zumutbar sind insbesondere Änderungen, die der Verbesserung der App oder der Sicherheit dienen, neue Funktionen einführen oder bestehende Funktionen ohne wesentliche Nachteile für die Nutzer*innen anpassen.

13.2

Wir behalten uns ferner vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht (z.B. Gesetzesänderung, Erweiterung der App um neue Funktionen, Änderung der Rechtsprechung oder Sicherheitsgründe) und die Änderungen den Nutzer*innen zumutbar sind.

13.3

Über wesentliche Änderungen der Nutzungsbedingungen werden wir in geeigneter Form informieren (z.B. innerhalb der App oder per E-Mail). Widersprechen Sie den Änderungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder nutzen Sie die App nach Ablauf dieser Frist weiter, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Auf diese Rechtsfolge werden wir Sie gesondert hinweisen.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

14.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

14.2

Sofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag Hamburg. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

15. Sprache

15.1

Diese Nutzungsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst. Die App kann in verschiedenen Sprachen (z.B. Deutsch und Englisch) verfügbar sein. Im Falle von Widersprüchen zwischen einer anderssprachigen Fassung und dieser deutschsprachigen Fassung geht die deutschsprachige Fassung vor.

16. Schlussbestimmungen

16.1

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Parteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

16.2

Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.